Bundestreffen des Aktionsbündnisses Sozialproteste

„Gelbwesten“ gehen seit Monaten in Frankreich auf die Straße, protestieren gegen die Politik Macrons, die alle, bis auf die Reichsten, immer mehr benachteiligt und ihr Einkommen drückt. Anlass war eine geplante Erhöhung der Steuer auf Benzin und Diesel. Es geht aber inzwischen um sämtliche Einkommensfragen. Im Dezember kündigte Macron als Reaktion an, den Mindestlohn zu erhöhen. Aber der Protest lässt sich dadurch nicht beruhigen. Immer wieder beteiligen sich auch die Gewerkschaften mit Streikaufrufen. Auch wenn die Proteste bisher nicht auf Deutschland übergegriffen haben, beeinflussen sie offenbar doch die politische Stimmung. Während die deutsche Mindestlohnkommission gerade unter Beteiligung von Mitgliedern des DGB-Bundesvorstands beschlossen hat, dass der Mindestlohn für 2019 auf 9,19 Euro festgelegt werden soll, melden sich nun verschiedenste Politiker der SPD und auch der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann mit der Forderung nach 12 Euro Mindestlohn zu Wort. Vorstandsbeschlüsse gibt es zu dieser Forderung nicht, obwohl nicht klar ist, wer in diesen Organisationen dagegen sein könnte, wo doch die Vorsitzenden sich eindeutig dafür aussprechen. Die Forderung wird bisher lediglich in den Raum gestellt, wie man ein wohlriechendes Parfum versprüht. Sollte man das so stehen lassen?

Das kommende Treffen am Samstag, 19. Januar in Göttingen
Zeit: 12 bis 17 Uhr.
Ort: Räumlichkeiten der OM10, Obere Maschstr. 10 (ehemaliges DGB-Haus, nur 400 m vom Bahnhof. Politisches Zentrum und Raum für selbstverwaltetes Wohnen - https://omzehn.noblogs.org).
Anreisebeschreibung: <www.die-soziale-bewegung.de/mails/Anreise_OM10_Goettingen.pdf>